Zwei Jahre lang wurde in Genf intensiv darüber verhandelt. Es ging um folgenschwere Änderungen in den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV). Am 1. Juni 2024 war dann das Werk vollbracht. Mit dem Änderungspaket will man Lehren aus der COVID-19-Pandemie ziehen, sagt kein Geringerer als der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus. Das eigentlich angestrebte Pandemieabkommen konnte allerdings noch nicht auf den Weg gebracht werden, soll aber bis zum Frühjahr 2025 erfolgen.
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Was genau ist unter den Internationalen Gesundheitsvorschriften zu verstehen?
Diese Regeln gehen zurück auf das Jahr 1969. Darin wurde festgelegt, wie die Länder zu reagieren haben, wenn konkrete Gefahren für die öffentliche Gesundheit aufkeimen. Als Beispiele dafür werden Krankheiten genannt, die das Potenzial in sich tragen, eine Pandemie auszulösen, ebenso, wie es durch das Coronavirus SARS-CoV-2 geschehen ist.
Intransparenz sorgt für viele Gerüchte
Was darüber inzwischen durch den Äther funkt, sieht zum Beispiel so aus: 194 Mitgliedsstaaten der WHO haben sich dahingehend geeinigt, all jene Bürger, die etwas gegen den Vogelgrippe-Impfstoff einzuwenden haben, zu verhaften und konsequent strafrechtlich zu verfolgen. Die Motivation dahinter ist der feste Wille, „Fehlinformationen“ ein für alle Mal aus der Welt zu schaffen.
Einige Webseiten im deutsch- und englischsprachigen Raum setzen noch einen drauf, indem sie ihre Leser unumwunden darauf hinweisen, dass die WHO im Rahmen ihrer diesjährigen Versammlung in Genf die Rolle einer „Weltregierung“ annehmen werde, genauer gesagt, die WHO könne zukünftig in allen Fragen der Gesundheit die Souveränität der Nationalstaaten massiv einschränken beziehungsweise die Entscheidungen für die Staaten selbst treffen.
Initiator des ganzen Unwesens sind mal wieder, wer sollte es auch anders sein, die USA. Sie drängen darauf, dass die WHO Experten-Teams entsenden kann, und zwar ohne Zustimmung des Parlaments des jeweiligen Mitgliedstaates, um rigorose Maßnahmen zum Gesundheitsschutz ergreifen zu können.
Allein nationale Verfassungen wie das deutsche Grundgesetz können in diesem Zuge nicht so einfach übergangen werden. Jedem Mitgliedstaat bleibt also noch die Möglichkeit eines „Opt-out“, was bedeutet, dass ein WHO-Beschluss nicht unbedingt umgesetzt werden muss.
Der recht krasse Änderungsvorschlag der USA wurde in seiner ursprünglichen Fassung nicht umgesetzt. An dessen Stelle trat aber ein modifizierter Reformvorschlag, der unter anderem von EU, USA und Japan getragen nach der Sitzung vorgelegt wurde. Es ist nun gut möglich, dass diese Reformen der IGV demnächst auf einem WHO-Sonderforum verhandelt werden.
Fakt ist: Tedros ignorierte indes den Artikel 55.2 der „International Health Regulations“ (IHR), welcher besagt, dass jede Änderung mindestens vier Monate vor Inkrafttreten veröffentlicht werden muss. Und der Generaldirektor der WHO verwehrte sich gegen eine namentliche Abstimmung über die Annahme jenes verbindlichen internationalen Abkommens. Stattdessen verkündete Tedros den „Konsens“ für die Annahme der IGV-Änderungen, obwohl zu diesem Zeitpunkt nicht einmal ein Drittel der Mitgliedstaaten zugegen waren.
Natürlich geht es um viel Geld
COVID-19 hat es uns allen gezeigt: Auch und gerade bei einer Pandemie gibt es Gewinner, so, wie wir es von jedem Krieg kennen. Deshalb feilschen Staaten mit großen pharmazeutischen Interessen an jedem Wort jeder Formulierung herum. Gleiches gilt für die Weltbank oder den Internationalen Währungsfonds. Beide haben ihre Unterstützung des Vorhabens längst angekündigt.
Die meisten bereits angenommenen IGV-Änderungen erscheinen auf den ersten Blick eher als harmlos. Deshalb löste die internationale Berichterstattung darüber kaum ein Stirnrunzeln aus. Doch in der zunehmenden Stärkung der Überwachung liegt der eigentliche Gewinn für die WHO und ihre Hauptunterstützer.
Es wurde ein wichtiger Grundstein für Massenimpfungen gelegt, der Überwachungen, Erklärungen, Bedrohungen, Eindämmungen und Einschränkungen in ein ganz neues Licht rückt. Damit wird all das, was die Pharmaindustrie schon seit über zehn Jahren umtreibt, der Umsetzung ganz nahegebracht.
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Dieser Beitrag wurde am 10.07.2024 erstellt.
